1. Anbieterinformationen
Pixel & Process UG (haftungsbeschränkt) vertreten durch die Geschäftsführer:innen Florian Wartner und Iryna Sokolova Sitz: Lübeck, Deutschland E-Mail: info (at) pixelandprocess.de Handelsregister: HRB 26535 HL, Amtsgericht Lübeck
2. Geltungsbereich
Diese AGB gelten für alle Verträge über Leistungen und Angebote zwischen der Pixel & Process UG (nachfolgend "Anbieter") und ihren Kunden ("Kunde"). Kunden im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher (§ 13 BGB) als auch Unternehmer (§ 14 BGB). Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich und schriftlich zu.
3. Leistungen des Anbieters
Der Anbieter bietet insbesondere DSGVO-konforme Marketing- und Prozessautomatisierung, Einrichtung und Konfiguration von Open-Source-Software, Webanalyse, Funnel-Erstellung, E-Mail-Automatisierung, Performance-Marketing, Kampagnenmanagement, Fördermittelberatung, technische und strategische Prozessberatung sowie Hosting-Beratung an. Formspring ergänzt dieses Angebot als SaaS-Produkt zur Entgegennahme, Verwaltung und Weiterleitung von Formularübermittlungen. Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, Projektvertrag, Rahmenvertrag oder gebuchten Formspring-Plan. Soweit nicht ausdrücklich schriftlich anders vereinbart, schuldet der Anbieter keine bestimmten wirtschaftlichen Erfolge.
4. Vertragsschluss
Der Vertrag kommt zustande durch die schriftliche oder elektronische Annahme eines Angebots des Anbieters, die schriftliche oder elektronische Bestätigung eines Angebots des Kunden durch den Anbieter oder den Beginn der Leistungserbringung, sofern dies zuvor ausdrücklich zwischen den Parteien vereinbart wurde. Angebote des Anbieters sind freibleibend und unverbindlich. Änderungen und Irrtümer bleiben vorbehalten.
5. Preise und Zahlungsbedingungen
Alle Preise sind in Euro angegeben. Für Unternehmer verstehen sich Preise zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer; für Verbraucher inkl. gesetzlicher Umsatzsteuer. Sofern im individuellen Vertrag nicht anders vereinbart, sind Rechnungen innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig. Bei Formspring-Abonnements können Zahlungen wiederkehrend über Stripe abgerechnet werden.
6. Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde verpflichtet sich, alle zur Leistungserbringung erforderlichen Daten, Informationen, Zugänge, Inhalte und Freigaben rechtzeitig, vollständig und in geeigneter Form bereitzustellen. Der Kunde versichert, dass bereitgestellte Inhalte und Daten keine Rechte Dritter verletzen und den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen entsprechen.
7. Besonderheiten bei Marketing-Leistungen
Der Anbieter erbringt Leistungen im Bereich Online-Marketing, Content-Marketing, E-Mail-Kampagnen und Web-Analysen nach bestem Wissen und Gewissen sowie unter Anwendung technischer Standards. Ein bestimmter Werbeerfolg, eine konkrete Platzierung, eine bestimmte Anzahl von Leads oder eine bestimmte Conversion-Rate werden nicht garantiert, soweit nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart.
8. Nutzungsrechte und Eigentumsvorbehalt
Alle im Rahmen der Leistungserbringung erstellten Arbeitsergebnisse, die Urheberrechtsschutz genießen, unterliegen dem Urheberrecht des Anbieters. Mit vollständiger Bezahlung erhält der Kunde ein einfaches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares Nutzungsrecht für den eigenen Geschäftsbetrieb und den vertraglich vereinbarten Zweck. Bis zur vollständigen Zahlung behält sich der Anbieter sämtliche Rechte vor.
9. Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Für Verträge mit Verbrauchern beträgt die Gewährleistungsfrist 24 Monate ab Abnahme oder Übergabe der Leistung; für Unternehmer 12 Monate. Die Gewährleistung ist ausgeschlossen bei Mängeln, die auf unsachgemäße Nutzung, fehlerhafte Bedienung, Änderungen ohne Zustimmung oder unvollständige bzw. fehlerhafte Mitwirkung des Kunden zurückzuführen sind.
10. Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und beschränkt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Für Verzögerungen oder Ausfälle durch höhere Gewalt, unverschuldete Betriebsstörungen oder Drittanbieter übernimmt der Anbieter keine Haftung.
11. Datenschutz
Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze, insbesondere der DSGVO, und nur, soweit dies zur Vertragserfüllung erforderlich ist. Der Kunde bleibt datenschutzrechtlich verantwortlich für personenbezogene Daten seiner Endkunden. Soweit der Anbieter im Auftrag des Kunden personenbezogene Daten verarbeitet, wird ein separater Auftragsverarbeitungsvertrag gemäß Art. 28 DSGVO geschlossen.
12. Vertragslaufzeit und Kündigung
Projektverträge enden mit vollständiger Erbringung der vereinbarten Leistungen und deren Bezahlung. Laufzeitverträge können, sofern im individuellen Vertrag nicht anders vereinbart, mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende gekündigt werden. Formspring-Abonnements können gemäß dem gebuchten Plan und den jeweiligen Abrechnungsbedingungen gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
13. Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbraucher haben bei außerhalb von Geschäftsräumen oder im Fernabsatz geschlossenen Verträgen grundsätzlich ein vierzehntägiges Widerrufsrecht. Das Widerrufsrecht kann bei Dienstleistungen vorzeitig erlöschen, wenn die Dienstleistung vollständig erbracht wurde und der Verbraucher vor Beginn ausdrücklich zugestimmt und seine Kenntnis vom Erlöschen bestätigt hat (§ 356 Abs. 4 BGB).
14. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand Lübeck. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform.